Daniel Born
Demokratie.Stark.Machen.
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Die Freitagspost: Welche drei Gesetze würde ich machen, wenn ich ganz alleine entscheiden könnte?
In dieser Woche wurde ich von einer Schüler*innengruppe aus Walldorf gefragt, welche drei Gesetze ich sofort machen würde, wenn ich es alleine bestimmen könnte. Ich bin überzeugter Demokrat, habe keinerlei Trump-Allüren und alles Autokratische ist mir zutiefst zuwider. Darum musste ich natürlich zunächst einmal erklären, dass ich so etwas gar nicht wollte und vor allem auch nicht wollte, dass es ein anderer dürfte. Aber dann lag es mir am Herzen, den Klassen doch drei Beispiele zu nennen: Ich würde ein Gesetz für kostenfreie Bildung – einschließlich Kita und Mittagessen – machen. Ein Gesetz für eine stabile landesweite Struktur mit Frauenhäusern und ein Tempolimitgesetz auf Autobahnen.
„Schule muss Räume schaffen“: Born im Gespräch mit Schulleiterin der Neurott-Gemeinschaftsschule Knaube
Ketsch. Hochmotiviert und mit klarer Vision hat Heike Knauber vor einem halben Jahr die Leitung der Neurott-Gemeinschaftsschule übernommen. Beim Besuch von Landtagsvizepräsident Daniel Born nutzte die Pädagogin die Gelegenheit, um mit dem Wahlkreisabgeordneten und Bildungsexperten der SPD-Landtagsfraktion über die Herausforderungen und Chancen an ihrer Schule zu sprechen. Dabei ging es nicht nur um ihren Start an der Ketscher Gemeinschaftsschule, sondern auch um die Zukunft der Schule und zentrale Fragen der Bildungspolitik in Baden-Württemberg. Heike Knauber, die ursprünglich aus dem Stuttgarter Raum stammt, bringt eine bemerkenswerte berufliche Vita mit. Nach einem Lehramtsstudium in Ludwigsburg und den USA sowie einem Master in Bildungsforschung war sie drei Jahre in der Bildungsforschung tätig. Ihr Herz schlägt jedoch für die Praxis: „Die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen ist die Basis, auf der wir gesellschaftlich alles aufbauen.“
Daniel Born kritisiert grünen Finanzminister: „Diese Grundsteuer ist krass ungerecht und ökologisch falsch“
Stuttgart. Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele Bürger in der Region eine böse Überraschung: „Grün-Schwarz in Stuttgart wollte sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu billig aus dem Staub machen und hat so eine massive Steuererhöhung für viele zu verantworten“, kritisiert Landtagsabgeordneter Daniel Born. „Der Sonderweg, den der grüne Finanzminister Danyal Bayaz trotz aller Warnungen danach stoisch weitergegangen ist, kommt die Bürger im Wahlkreis Schwetzingen teuer zu stehen.“ „Das Modell der Landesregierung orientiert sich ausschließlich an der Grundstücksfläche“, erklärt Born. „Dabei sollte es gerade in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, ob auf der gleich großen Grundstücksfläche eine Villa oder ein Einfamilienhaus steht – oder ob es sich um eine Wohnbebauung oder einen größeren Garten handelt“, betont Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Mietern und Eigentümern drohen so ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdopplung der Steuerlast führen können.“
Die Freitagspost: Wir wollen, dass es diesem Land besser geht
Arbeitsreiche und diskussionsfreudige Klausurtage der SPD-Landtagsfraktion liegen hinter mir. Wir hatten uns ein intensives Programm für die dreieinhalb Tage in Biberach vorgenommen. Aus gutem Grund. Baden-Württemberg ist unter Grün-Schwarz auf einen traurigen letzten Platz beim Wirtschaftswachstum im Ländervergleich abgerutscht. Wie sich das ändern lässt, genau das haben wir in einem hochkarätig besetzten Panel am zweiten Tag unserer Besprechungen diskutiert.
Mit Dr. Dietrich Birk, dem Geschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau VDMA Baden-Württemberg, Kai Burmeister, dem Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg, André Olveira-Lenz, dem Hauptgeschäftsführer Verband der Chemischen Industrie Baden-Württemberg e.V. und Daniela Schiermeier, der Konzernbetriebsratsvorsitzenden von ABB, waren wir uns einig: Das Land muss investieren, um Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu sichern.
SPD in Region Hockenheim/Schwetzingen für verstärkte und nachhaltige Investitionen in den Standort Deutschland
Reilingen. Die SPD in der Region Hockenheim/Schwetzingen hat sich für verstärkte und nachhaltige Investitionen in den Standort Deutschland ausgesprochen. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born nahm nach einem gemeinsamen Treffen der Ortsvereinsvorsitzenden und Mandatsträger in Reilingen wie folgt Stellung: „Es stört mich, wie vor allem die CDU immer wieder den Eindruck erwecken will, dass in Deutschland alles schlecht läuft. Ich erlebe Menschen, die vor Ort, im Kreis, in Land und Bund, gemeinsam anpacken wollen, dass wir alle zusammen optimistisch in die Zukunft gehen können. Aber da ist es wichtig, dass wir in die Infrastruktur, in die Bildung und in die medizinische Versorgung investieren. Und dass wir innere, äußere und soziale Sicherheit nicht gegeneinander ausspielen, sondern zusammenbringen. Die Schuldenbremse schadet uns darum. Jetzt ist es Zeit zu investieren, anstatt Deutschland abzuschreiben.“
Die Freitagspost: 50 Millionen Kinder, vor allem Mädchen, gehen weltweit nicht zur Schule
Wie sind Sie und wie seid Ihr ins neue Jahr gestartet? Auf einer großen Party, in geselliger Runde oder vielleicht ganz gemütlich mit einem schönen Buch? Auf jeden Fall gemeinsam mit über 8 Milliarden Menschen auf dieser Welt – davon 1,9 Milliarden Kinder. Es ist in der Wissenschaft viel über den natürlichen Schutzinstinkt von uns Erwachsenen für Kinder geschrieben worden. Zur Wahrheit gehört aber auch: Diese Welt der Erwachsenen ist ein himmelschreiend ungerechter und gefährlicher Ort für Kinder. Seit Menschengedenken, schon immer – daran hat auch kein Jahreswechsel je etwas geändert.
Die Freitagspost: Ein schweres Weihnachten für uns alle
Dies ist ein schweres Weihnachten für uns alle. Die Freude über das Fest und das Zusammensein mit denen, die man liebt, auf der einen Seite – und auf der anderen Seite die Trauer über das grausame Attentat von Magdeburg und das Mitgefühl mit den Verletzten und den Angehörigen der Ermordeten. Wenn eine Vielzahl an Sorgen und widerstreitenden Gefühlen im Herzen sitzen, ist es manchmal gut, in den Blick zu nehmen, wie man von anderen gesehen wird. Mich hat ein Satz aus dem Leitartikel der „Presse“ aus Wien sehr beschäftigt. Dort hieß es: „Die deutsche Gesellschaft hat beeindruckend auf die blutige Weihnachtsmarkt-Tragödie in Magdeburg reagiert – mitfühlend und ohne voreilige Schlüsse zu ziehen. Den politischen Debatten ist diese Besonnenheit zuletzt leider fast vollständig abhanden gekommen.“
Die Freitagspost: Driving home for Haushalt?
Gestern Abend auf dem Weg von Stuttgart nach Reilingen hatte ich ein ganz ausgeprägtes „Driving home for Christmas“-Gefühl. Es waren echt noch einmal sehr arbeits-, sitzungs- und gesprächsintensive Tage im Parlament.
Und dann war mein letzter „offizieller“ Termin vor Weihnachten in Reilingen in unserer SBKOPE/HORAN-Runde gemeinsam mit den Kommunalpolitiker*innen aus unserer Region. Es war so was von Zuhause. Und trotzdem haben wir natürlich heiß diskutiert: Denn die Haushaltslage der Kommunen ist schwierig und das stellt gerade auch sozialdemokratische Politik vor schwierige Entscheidungen. Ich finde es herausragend, wie verantwortungsvoll und wertegeleitet hier unsere SPD-Fraktionen in den Gemeinderäten arbeiten.
10.969 Unterschriften: Borns Einsatz für die Notfallpraxis Schwetzingen geht weiter
Stuttgart. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Notfallpraxis in Schwetzingen weiterhin geöffnet bleibt. Sozialminister Manfred Lucha muss notfalls als Landesaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg einschreiten und den Fortbestand unserer Notfallpraxis sicherstellen.“ – Mit dieser Forderung haben mittlerweile 10.969 Bürgerinnen und Bürger die Initiative des Landtagsvizepräsidenten Daniel Born zum Erhalt der Notfallpraxis unterstützt. Heute übergab der SPD-Politiker die Unterschriften persönlich an den Vorstandsvorsitzenden der KVBW, Dr. Karsten Braun, um die Schließungspläne zu stoppen.
Landtagsvizepräsident Born besucht Konzeptladen HeartWork in Heidelberg / „Leuchtturmprojekt der Kreativwirtschaft“
Heidelberg. Eine einladende Atmosphäre, innovative Produkte und Kreativschaffende, die den Mut haben, den nächsten Schritt zu gehen: Wer den „HeartWork“-Laden in der Unteren Straße in Heidelberg betritt, besucht „ein Leuchtturmprojekt der Kreativwirtschaft“, so Landtagsvizepräsident Daniel Born bei seinem Besuch im Konzeptladen. Empfangen wurde er von Martina Pfister, Bürgermeisterin für Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft, weiteren Vertretern der Stadtverwaltung sowie den Mietern, die die Ladenfläche derzeit bewirtschaften. Ziel des Besuchs war es, die Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für die Innenstadtentwicklung und die Potenziale des Förderprogramms „Mittendrinnenstadt“ sowie der einzelnen Unternehmensideen zu beleuchten.
