Daniel Born
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Kita-Gebühren im Lockdown: Schnelles Entlastungssignal der Landesregierung gefordert
Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des Lockdowns zu übernehmen. „Seit gut einem Monat sind die Kitas wegen des erneuten Lockdwons geschlossen. Eine baldige Änderung ist nicht in Sicht. Für die Familien ist dies eine schwere Zeit. Aber es kann nicht sein, dass auch noch für eine Leistung bezahlt werden soll, die es nicht geben kann. Die Kita-Gebühr muss darum erlassen werden“, so die Forderung des hiesigen Parlamentariers, der im Landtag auch Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung ist.
Schon während des ersten Lockdowns hatte sich Born erfolgreich dafür stark gemacht, dass das Land die Kommunen bei Erlass der Kita-Gebühren unterstützt. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss jetzt auch klappen“, so Daniel Born. „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um Bildung und Betreuung kümmern müssen.“
Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“
Der Wirtschaftspolitiker Daniel Born begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung endlich Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt hat.
Schwetzingen/Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat begrüßt, dass die grün-schwarze Landesregierung jetzt die sogenannten Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt. „Diese 180-Grad-Wende war höchste Eisenbahn. Pandemie-entsprechende Konzepte des Einzelhandels zur Kundenbindung und -versorgung so einen Riegel vorzuschieben, wie es die Stuttgarter Koalition gemacht hat, hat den Einzelhändlern zusätzlich geschadet und war ein Extra-Konjunkturprogramm für die großen Internet-Lieferanten“, betont Born.
Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast
Der Tierschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nimmt am Freitag bei dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born an einem Facebook Live teil.
Schwetzingen/Rastatt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born setzt auch im neuen Jahr seine erfolgreiche Reihe mit Online-Foren fort. In einem Facebook Live diskutiert er am Freitag, 8. Januar um 18 Uhr mit dem tierschutzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber. „Der Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch zuletzt zeigten gerade die erschreckenden Fälle von Tierquälerei im Schlachthof Gärtringen und in der Schweinezucht in Rottweil, dass eine Verbesserung von Aufsicht und Kontrolle in der Nutztierhaltung bitter nötig sind“, erläutert Born die aktuelle Situation.
Digitale Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen: Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?
Die Bundesregierung unterstützt Unternehmen, die von der temporären Schließung betroffen sind, mit finanziellen Hilfen. Es gibt jedoch Hinweise, dass die Corona-Wirtschaftshilfen nicht überall ankommen. Dazu diskutiert SPD-Wirtschaftspolitiker Daniel Born auf Einladung der SPD Rhein-Neckar mit Dr. Lars Castellucci MdB, Dr. Boris Weirauch MdL und den Landtagskandidaten Sebastian Cuny (Wahlkreis Weinheim), Jan-Peter Röderer (Wahlkreis Sinsheim) und Andrea Schröder-Ritzrau (Wahlkreis Wiesloch).
Hockenheim/Schwetzingen. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden viele Programme zur Stützung der Wirtschaft von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen. Einige Maßnahmen erwiesen sich als „mit der heißen Nadel gestrickt“, wodurch es zu einer Vielzahl von Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der damit verbundenen Transferleistungen kam. Andere Programme führten auch Monate nach ihrer Einführung noch nicht zu Auszahlungen der darin versprochenen Hilfsleistungen.
Born fordert gebührenfreie Bildung für alle: „Investitionen in Bildung sind Zukunftsinvestitionen pur“
Bei einer Online-Veranstaltung der SPD Altlußheim bekräftigte Daniel Born, dass eine Landesregierung mit SPD-Beteiligung im nächsten Jahr die Kita-Gebühren endlich abschaffen werde.
Altlußheim. Die Altlußheimer SPD hatte mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Daniel Born den Sprecher für frühkindliche Bildung zum Online-Dialog eingeladen und damit ein Thema gewählt, das auf großes Interesse stieß. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Gebührenfreiheit von Anfang an.
„Die Abschaffung der Studiengebühren hat die SPD in der letzten Landesregierung mit SPD-Beteiligung gegen den Widerstand der Grünen durchgesetzt. Bei Schulen gibt es derzeit keine ernstzunehmenden Stimmen, die die Gebührenfreiheit in Frage stellen würden und die nächste Landesregierung mit SPD-Beteiligung wird die Gebührenfreiheit von Anfang an durchsetzen, so dass dann endlich Bildung durchgehend als gesamtgesellschaftliche Aufgabe finanziert wird und nicht einseitig den Eltern in Rechnung gestellt werden kann“, brachte Born auf den Punkt, worum es ihm geht: „Die unverhältnismäßige Belastung junger Familien durch Gebühren für frühkindliche Bildung bis zur Einschulung muss ein Ende haben.“
Landtagsabgeordneter Daniel Born ins Präsidium der SPD Baden-Württemberg gewählt
Das Präsidium ist das höchste Gremium der SPD Baden-Württemberg. In dieses Gremium wurde der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born diese Woche gewählt.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit dieser Woche auch Mitglied des SPD-Landespräsidiums. „Ich freue mich über das große Vertrauen und auch auf die Arbeit im Spitzengremium unseres Landesverbands. Als Stimme unserer Region, aber auch mit meinen Schwerpunktthemen bezahlbares Wohnen sowie gute und gebührenfreie Kita ist es mir eine Verpflichtung, in den entscheidenden Gremien der Landespolitik vertreten zu sein“, erklärte Born nach seiner Wahl.
Dem Präsidium gehören qua Amt Landesvorsitzender Andreas Stoch, seine vier Stellvertreter sowie der Generalsekretär und der Landesschatzmeister an. Weitere drei Mitglieder des Spitzengremiums werden aus der Mitte des Landesvorstands in geheimer Wahl bestimmt. Hier ging nun einer der Plätze an Daniel Born.
Yildirim und Born erneut in der Landesspitze der SPD Baden-Württemberg: Born schafft Hattrick als Stimmenkönig
Auf dem digitalen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurden der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim wieder in den Landesvorstand gewählt. Beide begrüßen die Wahl von Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl.
Schwetzingen. Am Samstag veranstaltete die baden-württembergische SPD ihren Landesparteitag. Die ursprünglich als mehrtägiges Treffen in Freiburg vorgesehene Veranstaltung musste auf Grund der aktuellen Pandemielage kurzfristig in ein Online-Event transformiert werden, was hervorragend funktionierte. Mehr als 300 Delegierte konnten von zu Hause aus an der Veranstaltung teilnehmen und das Wahlprogramm der Partei für die Landtagswahl 2021 diskutieren und gemeinsam verabschieden. Für die Wahlen von Andreas Stoch als Spitzenkandidat sowie des Landesvorstands wurden landesweit 21 Wahlbüros eingerichtet, die ebenfalls von über 300 Delegierten zur Stimmabgabe genutzt wurden.
Daniel Born: „Tierwohl ist bei der derzeitigen Landesregierung in schlechten Händen“
Landtagsabgeordneter Daniel Born nimmt die Vorgänge rund um den Schlachthof Gärtringen zum Anlass, Grün-Schwarz als Anti-Tierwohl-Koalition zu bezeichnen.
Hockenheim/Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat das grün-schwarze Regierungsbündnis in Stuttgart als Anti-Tierwohl-Koalition bezeichnet. „In der vergangenen Woche haben wir einmal mehr erleben müssen, wie Agrarminister Hauk (CDU) das Tierwohl mit Füßen tritt und es weder seitens der Grünen noch der CDU ein Eingreifen gibt. Dabei müsste doch jedem längst klar sein, dass Tierwohl sowohl unseren Mitgeschöpfen als auch dem Menschen selbst dient. Im Rahmen eines Agrarkonsenses wäre es möglich, einen guten Weg für die Weiterentwicklung der Betriebe, das Wohl der Tiere und bezahlbare Preise zu schaffen. Stattdessen deckt die Landesregierung übelste Tierwohlvergehen und schadet damit auch dem Ruf der Vielen, die genau diesen guten Weg längst eingeschlagen haben oder einschlagen wollen“, so Born.
Daniel Born besucht Hockenheimer Polizeirevier
Nach seinem Besuch im Schwetzinger Polizeirevier war Landtagsabgeordneter Daniel Born nun auch zu Gesprächen bei der Hockenheimer Polizei.
Hockenheim. „Die Polizei rekrutiert sich aus der Mitte der Gesellschaft. Wenn ich die Bilder von Krawallnächten sehe, aber auch berichtet bekomme, was manche Polizisten heute während ihrer täglichen Arbeit an Respektlosigkeiten erleben, habe ich den Eindruck, dass manche vergessen haben, dass in der Uniform ein Mensch steckt. Ich will, dass wir wertschätzend miteinander umgehen und dies bedeutet gerade auch Respekt gegenüber den Menschen, die jeden Tag für unsere Sicherheit eintreten“, erklärt der Wahlkreisabgeordnete.
Daniel Born begrüßt Soforthilfen für kleine Betriebe
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist erleichtert, dass die Sofortbürgschaften des Landes für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe bis zu zehn Beschäftigten jetzt anlaufen können.
Schwetzingen. „Das ist dringend notwendig, denn die kleineren Betriebe – die unseren Wahlkreis so stark machen – sind am Ende ihrer Leistungskraft.“ resümiert der SPD-Politiker, der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion ist. Das Land stellt nun gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg die entsprechenden Bürgschaften bereit.#
Ab 15. Juli können Unternehmen die Bürgschaften beantragen. Daniel Born erklärt, warum ihm diese Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss so sehr am Herzen liegt: „Kleine Betriebe und selbständige Existenzen sind mit viel Engagement über Jahre aufgebaut worden und wurden von der Coronakrise besonders hart getroffen.
Der richtige KfW-Schnellkredit des Bundes steht jedoch nur Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung. Es war uns Wirtschaftspolitikern im Land wichtig, diese Förderungslücke zu schließen.“
