Daniel Born
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Born: CDU-Landeschef rechnet die Landesfinanzen vorsätzlich schlecht
Stuttgart. „Niemand kann Grün-Schwarz verpflichten, sich über die hervorragende Bilanz der Vorgängerregierung zu freuen. Aber die Landesfinanzen schlechtzurechnen, das geht gar nicht“. Mit einem Seufzer unterstreicht MdL Daniel Born aus Schwetzingen, dass manche Aussagen der Landesregierung ihn ärgerlich machen. So musste er zu Beginn der Woche in der Rhein-Neckar-Zeitung lesen, dass Thomas Strobl (CDU) kein gutes Haar an den Finanzen des Landes ließ. „Wider besseres Wissen und bar jeglicher Fakten werden hier Dinge behauptet, dass in meinem Wahlkreisbüro Anfragen kommen, ob denn die Zeitung in einem so krassen Falle nicht tatsächlich eine Gegendarstellung veröffentlichen müsste, um richtigzustellen, wie es um die Landesfinanzen in Wahrheit steht“, so der verärgerte Parlamentarier.
SPD fordert Veröffentlichung aller Geheimabsprachen
Stuttgart. Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag in den Landtag ein, indem sie die Veröffentlichung aller Geheimabsprachen fordert. Der parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall MdL: „Das Parlament und die Öffentlichkeit lassen sich von Ministerpräsident Kretschmann und seiner Regierung nicht hinters Licht führen.“ SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch sei beschämt, „dass der grüne Fraktionsvorsitzende die Missachtung des Parlaments verteidigt."
Stoch, Schmid und Breymaier zur grün-schwarzen Landesregierung
Stuttgart. In der vergangenen Woche waren die ersten 100 Tage der grün-schwarzen Landesregierung vorbei. Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch, sowie Nils Schmid und Leni Breymaier aus der SPD-Landesspitze ziehen Bilanz. „Baden-Württemberg wird verwaltet und nicht gestaltet.“
Born unterstützt "Stuttgarter Erklärung" für Menschenrechtskonforme Behandlung von Trans-/Intersexualität
Stuttgart. Eine Gruppe von Ärtzen, Psychotherapeuthen, Menschenrechtlern und betroffenen Menschen hatten sich in Januar diesen Jahres getroffen, um die "Stuttgarter Erklärung" zu verfassen. Hierbei handelt es sich um alternative Behandlungsempfehlungen, um eine menschenrechtskonforme Behandlung von Menschen mit geschlechtlichen Normabweichungen möglich zu machen, die ohne geschlechtliche Deutung auskommt. Die „Stuttgarter Erklärung“ ist eine Übereinkunft, Menschen das Wissen über ihr Geschlecht zuzugestehen, und dieses Wissen als wahrhaftig anzuerkennen. Dies ist die Grundvoraussetzung für ethisches Handeln. Der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born unterstützt diesen Apell und hat ihn bereits unterzeichnet.
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Daniel Born MdL: Volle Gleichstellung für alle LSBTTIQ-Menschen
Stuttgart. Anlässlich des Christopher Street Days am vergangenen Samstag (30.07.2016) in Stuttgart verlangte der SPD-Abgeordnete Daniel Born die volle Gleichberechtigung für alle LSBTTIQ-Menschen. „Der CSD wird Grün-Schwarz hoffentlich Beine machen für den Abbau von Diskriminierungen für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuellen und Queere“, so Born.
Zum 20. Mal marschierten in diesem Jahr Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle - für Toleranz und Gleichberechtigung. Der CSD mit seinen Paraden und Straßenfesten gilt international als Symbol für den Kampf um die Rechte von Homosexuellen.
15. CSD-Empfang im Stuttgarter Rathaus - Operation Sichtbarkeit
Stuttgart. Am Freitag war Daniel Born MdL für die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg auf dem CSD-Empfang unter dem Motto "Operation Sichtbarkeit" in Stuttgart. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras und der Ausschussvorsitzenden Kultus, Jugend und Sport Brigitte Lösch (siehe Foto).
Daniel Born MdL: „Der Vielfalt in Baden-Württemberg auch in der Opposition eine Stimme geben“
Stuttgart. Die SPD-Landtagsfraktion hat Daniel Born zum queerpolitischen Sprecher gewählt. Der 40-jährige Jurist, der auch Sprecherfunktionen im Wirtschafts- und im Bildungsausschuss hat, freut sich auf die Aufgabe in der neugeschaffenen Position: „Die SPD hat in den letzten fünf Jahren im Regierungshandeln bewiesen, dass sie gemeinsam mit der Community politische Bannerträgerin für Vielfalt in Baden-Württemberg ist. Nun muss sie in der Opposition darauf achten, dass es keine Rückschritte im Bereich Akzeptanz und Gleichberechtigung gibt.“
Wir haben die Kinderbetreuung Spitze gemacht
Stuttgart. Noch im Jahr 2011 war das Land Baden-Württemberg was die Kinderbetreuung angeht im Ländervergleich auf Platz 16. Durch die grün-rote Landesregierung, die das Angebot an Kinderbetreuung massiv ausgebaut hat steht unser Land 2016 auf Platz 1.
Sozialministerin Altpeter besucht Jobcenter Schwetzingen
Schwetzingen. Im September besuchte die Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren des Landes Baden-Württemberg, Katrin Altpeter (MdL), den Wahlkreis Schwetzingen. Bei einem Gespräch in den Räumen des Jobcenters Rhein-Neckar tauschten sich die Ministerin, Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein und Landtagskandidat Daniel Born mit Vertreterinnen und Vertretern der Agentur für Arbeit über die aktuelle Lage auf dem regionalen Arbeitsmarkt und die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt aus. Die Beschäftigungszahlen in Baden-Württemberg wären selten so gut gewesen, dennoch sei es wichtig, sich konkret vor Ort der Probleme und Wünsche anzunehmen, so Katrin Altpeter. Der Vorsitzende der Geschäftsführung Heidelberg, Wolfgang Heckmann, betonte, wie gut die Arbeitsagentur bereits aufgestellt ist und dass die bisherigen Stellen für die Vermittlung und Beratung von Flüchtlingen und Asylbewerbern noch ausbaufähig seien.
Mehr Wahlfreiheit für Eltern - Zahl der Ganztagsschulen im Land und im Wahlkreis steigt
Stuttgart/Reilingen. Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die Namen der neu genehmigten Ganztagsschulen bekannt gegeben. Die SPD-Abgeordnete Rosa Grünstein freut sich, dass der Antrag der Friedrich-von-Schiller Grund-und Werkrealschule aus Reilingen bewilligt wurde. „Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünsche ich einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft.“, so die Wahlkreisabgeordnete. Auch der Kandidat für die Nachfolge von Grünstein im Landtag, Daniel Born (SPD), begrüßt die Bewilligung: „Diese Entwicklung zeigt, dass die Verankerung der Ganztagsschule im Schulgesetz überfällig war und Schulen und Schulträger nun die erforderliche Planungssicherheit erhalten. Diese können nun flexibel auf den Bedarf vor Ort reagieren. Sie dürfen verschiedene Formen anbieten: verpflichtend oder freiwillig, mit sieben oder acht Zeitstunden an drei bis vier Tagen in der Woche.“
