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Auf dem digitalen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurden der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim wieder in den Landesvorstand gewählt. Beide begrüßen die Wahl von Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl.
Schwetzingen. Am Samstag veranstaltete die baden-württembergische SPD ihren Landesparteitag. Die ursprünglich als mehrtägiges Treffen in Freiburg vorgesehene Veranstaltung musste auf Grund der aktuellen Pandemielage kurzfristig in ein Online-Event transformiert werden, was hervorragend funktionierte. Mehr als 300 Delegierte konnten von zu Hause aus an der Veranstaltung teilnehmen und das Wahlprogramm der Partei für die Landtagswahl 2021 diskutieren und gemeinsam verabschieden. Für die Wahlen von Andreas Stoch als Spitzenkandidat sowie des Landesvorstands wurden landesweit 21 Wahlbüros eingerichtet, die ebenfalls von über 300 Delegierten zur Stimmabgabe genutzt wurden.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das chaotische Krisenmanagement der Landesregierung, Missstände in der Online-Kommunikation und stellt die Frage, was die Landesregierung dazu getrieben hat, den Schlossgarten in Schwetzingen zu schließen.
Wir haben in dieser Woche eine aktuelle Debatte im Landtag beantragt um über das immer chaotischer werdende Krisenmanagement der Trägheitskoalition aus Grünen und CDU zu diskutieren. Diese Kritik ist an vielen Stellen im Land zu hören. Vermisst werden Führungsqualitäten und ein Umschalten in einen ernsthaften Krisenmodus. Stattdessen macht sich Grün-Schwarz zwischen dem Bund und den Kommunen so schmal wie möglich. Man muss es so offen sagen: Wenn etwas läuft in diesem Land, dann läuft es nicht wegen, sondern trotz der Landesregierung.
In den Sommer- und ersten Herbstwochen hat Daniel Born die Bürgermeister im Wahlkreis Schwetzingen besucht und mit ihnen gesprochen. Born hat aus den Gesprächen mitgenommen, wie vielfältig die Themen vor Ort sind, von der Kollerfähre bis hin zu einem Radweg von Reilingen nach Kirrlach. Als gemeinsames Problem wurde erwartbar die Pandemiebekämpfung genannt, und hierbei insbesondere die sehr kurzfristigen Corona-Verordnungen der Landesregierung.
Schwetzingen. Daniel Born hat in den Sommer- und ersten Herbstwochen die Bürgermeister des Wahlkreises besucht. Beginnend mit einem Gespräch beim Schwetzinger Oberbürgermeister René Pöltl standen alle zehn Rathausspitzen auf der Agenda. „Als Wahlkreisabgeordneter stehe ich mit den Bürgermeistern unserer Kommunen ständig in Kontakt. Es war mir aber wichtig, im Rückblick auf die vergangenen Arbeitsjahre für unsere Region in Stuttgart, die künftigen Herausforderungen und natürlich ganz konkret mit Blick auf die derzeit schwierige Pandemiesituation alle Rathausspitzen zu besuchen“, erklärt der Landtagsabgeordnete seine Tour.
Daniel Born bietet eine Online-Bürgersprechstunde am 16. November an, von 16 bis 18 Uhr. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
Hockenheim. Am Montag, den 16. November, findet die nächste Bürgersprechstunde von Daniel Born statt. Von 16 bis 18 Uhr steht der Landtagsabgeordnete, der Mitglied im Wirtschafts- und im Bildungsausschuss ist, allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis Schwetzingen für deren Anliegen und Fragen zur Verfügung.
Es wird um telefonische Voranmeldung unter 06205/38324 oder per Mail unter termin@daniel-born.de gebeten. Es können natürlich auch Termine außerhalb der Bürgersprechstunde vereinbart werden.
Derzeit finden alle Termine online statt. Das Team des Wahlkreisbüros ist gerne behilflich auch bei technischen Fragen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Präsidentschaftswahl in den USA, das unwürdige Verhalten des Präsidenten Donald Trump und erinnert an die Größe des Wahlverlierers John McCain 2008, der in einer großen Rede nach seiner Niederlage zur Einheit aufgerufen hat.
Im Moment der Niederlage zeigt sich wahre Größe. Donald Trump, der behauptete Amerika wieder groß machen zu wollen und in den letzten Jahren alle Werte dieses Landes kurz und klein getwittert hat, war diese Größe niemals zuzutrauen.
Das Schauspiel im Weißen Haus ist einmal mehr erschreckend. In unseren Demokratien neigen wir dazu, Wahlverlierer*innen schnell zu vergessen – Denkmäler und Straßen benennen wir nicht nach ihnen. Dabei ist – wenn man so will – das Verlieren einer Wahl für die Demokratie genauso systemrelevant wie das Gewinnen.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen, die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung und über die Sondersitzung des Landtags.
Dieser Tag begann mit einer schlechten Nachricht: Wir haben in den letzten 24 Stunden über 18000 neu an Corona infizierte Mitbürger*innen in Deutschland. Die Meldezahl des RKI ist jeden Morgen meine erste Nachricht – euch wird es sicher nicht anders gehen. Ich bin jetzt auf dem Weg nach Stuttgart. Der Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Die Regierungschefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Maßnahmen beschlossen, die tief in unsere Grundrechte und Freiheiten eingreifen und für viele Unternehmer*innen, Kulturschaffende und Vereinsverantwortliche massive Belastungen bedeuten. Hierüber muss die Volksvertretung diskutieren – und genau dies tun wir heute.
Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD im Südwesten des Rhein-Neckar-Kreises auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“
Oftersheim. In seiner knapp 20-minüten Rede hielt Born ein Plädoyer für ein neues Baden-Württemberg-Versprechen. „Wir in der Kurpfalz sind keine Problemleugner, wir sind Problemlöser. Wir haben keine Angst vor der Zukunft, wir gestalten sie. Wir wollen die 20er Jahre gewinnen mit echtem Klimaschutz, guter Arbeit, bester Bildung, bezahlbarem Wohnen und einem stabilen Gesundheitswesen. Die jetzige Landesregierung kann hier keinen Beitrag leisten. Sie ist ein erzkonservatives Bündnis, dass im Gestern gefangen ist“, so der SPD-Politiker. Als Beispiel für das grün-schwarze Regierungsversagen nannte er die untaugliche Novelle des Klimaschutzgesetzes und das chaotische Krisenmanagement in den letzten Monaten.
In der heutigen Freitagspost erinnert Daniel an die Deportation von 6500 jüdischen Mitbürger*innen aus Baden nach Gurs.
Gestern war ein Tag der Trauer und des Erinnerns. Menschen wie Kurt Glöckler sorgen in mühevoller Arbeit seit vielen Jahren dafür, dass sich dieses Erinnern nicht im Allgemeinen hält, sondern dass wir von Namen, Bildern und Texten wissen.
Gestern vor 80 Jahren wurden unsere jüdischen Mitbürger*innen aus den badischen Gemeinden nach Gurs in die Gefangenschaft und viele in den Tod deportiert. Sie waren ohne Schutz, ohne Freiheit, ohne Rechte. Sie durften nichts als das Nötigste mitnehmen.
Landtagsabgeordneter Daniel Born nimmt die Vorgänge rund um den Schlachthof Gärtringen zum Anlass, Grün-Schwarz als Anti-Tierwohl-Koalition zu bezeichnen.
Hockenheim/Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat das grün-schwarze Regierungsbündnis in Stuttgart als Anti-Tierwohl-Koalition bezeichnet. „In der vergangenen Woche haben wir einmal mehr erleben müssen, wie Agrarminister Hauk (CDU) das Tierwohl mit Füßen tritt und es weder seitens der Grünen noch der CDU ein Eingreifen gibt. Dabei müsste doch jedem längst klar sein, dass Tierwohl sowohl unseren Mitgeschöpfen als auch dem Menschen selbst dient. Im Rahmen eines Agrarkonsenses wäre es möglich, einen guten Weg für die Weiterentwicklung der Betriebe, das Wohl der Tiere und bezahlbare Preise zu schaffen. Stattdessen deckt die Landesregierung übelste Tierwohlvergehen und schadet damit auch dem Ruf der Vielen, die genau diesen guten Weg längst eingeschlagen haben oder einschlagen wollen“, so Born.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen Skandal in einem Schlachthof, über die Ausflüchte des zuständigen CDU-Ministers – und lädt ein zu zwei Veranstaltungen am Freitag- und am Montagabend.
Wenn man durch die Flure der Landtagsverwaltung von Termin zu Termin rennt und einem Kolleg*innen entgegenkommen, dann ist das immer ein guter Test, welche Themen im eigenen Rucksack derzeit, neben den Fachbereichen, für die man eh zuständig ist, gerade wahrgenommen werden. Bei mir ist es derzeit immer ein „Na, Daniel, was macht der Ganztag?“ oder ein „Na, Daniel, was macht der Dubai-Pavillon?“.
Bei meinem Kollegen Jonas Weber, SPD-Angeordneter aus Rastatt, ist es derzeit der Tierschutzskandal der Landesregierung. Es ist unglaublich, was Jonas hier rausgefunden hat und wie Grünschwarz blockt.